Im Nordosten nichts Neues: Die Ergebnisse des MV-Gipfels vom 05./06.03.2021

Über 22 Stunden dauerte dieser MV-Gipfel und die lang ersehnte Pressekonferenz wurde zweimal verschoben. Nun gibt es Ergebnisse – aber kaum Neuigkeiten und schon gar nicht für den Tourismus.

 

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lobte die Fortschritte trotz der Mutation und sprach davon, nicht nur auf Zahlen zu schauen, sondern zu testen, impfen und öffnen. Im Grunde folgt alles, was sie sagte, den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz. Die Kontaktbeschränkungen, die Notbremse – all das gilt auch unverändert für Mecklenburg-Vorpommern.

Auch der Drei-Stufen-Plan ist keine Erfindung aus Schwerin. So, wie Länder je nach Inzidenz vom Bund abweichende Lockerungen treffen dürfen, so dürfen auch Kreise und kreisfreie Städte in MV vom Land abweichende Lockerungen vornehmen. In Rostock und Vorpommern-Rügen werden daher ab Montag die Geschäfte wieder öffnen dürfen. Es wird noch beraten, einen Shoppingtourismus zu vermeiden, also das Einkaufen nur für die eigenen Bürger zu erlauben. Details gibt es aber noch nicht. Schwesig appelliert an die Vernunft und die Solidarität, dort einzukaufen, wo man wohnt.

Der 3-Stufen-Plan sieht vor, was bei landesweiter Inzidenz und was bei regionaler Inzidenz öffnen darf. Als Region wird immer nur ein kompletter Landkreis betrachtet, weil jeder Landkreis bzw. jede kreisfreie Stadt nur ein Gesundheitsamt hat. Im Landkreis Rostock gibt es im Norden nur wenige Fälle, im Süden hingegen eine derartige Häufung, dass der ganze Landkreis in der 7-Tage-Inzidenz erstmals die 100 überschritten hat. Alle Einschränkungen ab Montag dort gelten für den ganzen Landkreis.

Die Notbremse ist immer bei einer 7-Tage-Inzidenz von 100, wobei man diese 5 Tage abwartet, bevor Beschränkungen in Kraft treten. Anders herum wartet man diese Zeit auch nach unten hin ab, weshalb der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erst in ein paar Tagen mit Lockerungen rechnen darf. Sonst gäbe es – Zitat Schwesig – „Ping-Pong“. Über 150 gibt es besondere Einschränkungen.

 

 

Was ist neu in MV?

Neu in MV ist, dass das Land als erstes Lizenzen für die LUCA-App hat. Rostock und Schwerin können mit der Nachverfolgung starten – die Unternehmer tragen sich ein, die Kunden laden die App herunter und zeigen einen QR-Code beim Betreten des Geschäfts vor. Das soll Zettelkram reduzieren und die Gesundheitsämter entlasten.

Auch bei den Testungen geht MV einen eigenen Weg. Das Land hat 2 Mio. Dosen bestellt, weil es sich nicht auf den Bund verlassen wollte. Schwesig richtet Kritik an den Bund, der NDR schickt in einer Zusammenfassung nach der Pressekonferenz diese Kritik an sie zurück: Warum hat kein Ministerpräsident mal bei oder auch zwischen den Bund-Länder-Konferenzen mal die Bundeskanzlerin zu diesem Thema befragt?

Kritik gibt es von Schwesig auch daran, dass ALDI & Co. noch vor den Apotheken Tests verkaufen. Die Discounter haben allerdings ihre Ware am freien Markt bestellt und dass die Apotheken die Tests erst in den kommenden zwei Wochen kriegen, ist Ländersache. Auch MV verhandelt erst in den kommenden Tagen mit den Apotheken.  

 

Wie geht es mit den Schulen weiter?

Die Schulen sind erst am 23. März ein Thema. Man will alle Schüler wieder zurück in die Einrichtungen holen und die Kindergärten öffnen und dies nicht an einer Inzidenz von 50 festmachen, sondern dies bis 100 realisieren. Grundlage sollen wöchentliche Schnelltests in den Schulen und KITAS sein – auch in privater Trägerschaft. Dazu kommen Samariter in die Einrichtungen und nehmen die Tests vor. Es handelt sich um die einfacheren Abstrichtests, bei denen man nicht mit dem Stäbchen tief in Nase und Rachen muss. Da die Tests erst Mitte März zur Verfügung stehen, ist erst dann eine Lockerung möglich. Die soll dann auch für den Schulsport gelten.

Der Plan sieht vor, den Regelbetrieb bis zu einer Inzidenz von 100 zu ermöglichen und dies für alle Klassenstufen. Im Moment findet ab der 7. Klasse außer den Abschlussklassen ein Wechselunterricht statt. Entschieden werden muss noch, was bei einer Inzidenz über 100 geschieht. Klar ist, dass bei 150 die Einrichtungen wieder in den Notbetrieb gehen.

 

Was darf überhaupt öffnen?

Ab Montag können in Regionen unter einer Inzidenz von 100 Geschäfte mit Click&Meet öffnen. Das ist nichts anderes, als es Baumärkte schon seit einem Jahr realisieren: Bestellen und Abholen. Neu ist, dass auch ein Bummel im Laden gegen Termin gebucht werden kann.

Was wirklich neu ist: Buchläden dürfen öffnen – mit den üblichen Beschränkungen – und auch Museen und Ausstellungen dürfen mit Terminvergabe ab Montag öffnen. Wo die Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 50 ist, dürfen auch Ausstellungen und Konzerthäuser öffnen. Allerdings sind die Beschränkungen enorm: Man muss einen tagaktuellen Selbsttest mitbringen oder sich vor Ort testen lassen. Und Tests gibt es ja nicht genug.

 

Wie sind die Urlaubsaussichten?

Zuletzt der Tourismus: Hier gibt es nur eine Perspektive: Wenn die 7-Tage-Inzidenz bis zum 23.03.2021 Tage konstant (also seit 5 Tagen) unter 50 liegt, dann wird man über eine Öffnung der Außenbereiche der Gastronomie und eine Öffnung der Unterkünfte und Hotels reden. Vor dem 29. März ist also mit Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu rechnen. Nichts neues.

 

Hier geht es zum Livestream der Pressekonferenz vom 06.03.2021:
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Gleich-live-Ergebnisse-des-MV-Gipfels-zu-den-Corona-Regeln,coronavirus4544.html

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