Nachrichten

Landtagswahlen: Allens bliewt bie‘m ollen.

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt und wie immer gibt es nur Gewinner. Die SPD sieht sich als Gewinner, weil sie trotz 5% Verlusten stärkste Fraktion bleibt, die AFD sieht sich als Gewinner, weil sie zwar nicht wie erhofft an der SPD vorbeizog, aber aus dem Stand 20,8% erreichte und die CDU überholte. Diese sieht sich auch als Gewinner, haben doch 80% nicht die AFD gewählt. Es haben allerdings auch 81% nicht die CDU gewählt, die Nichtwähler nicht mit eingerechnet.

Es war eine von der Bundespolitik geprägte Wahl, das erklärt das schlechte Abschneiden der in MV doch profilarmen CDU, das gute Abschneiden der AFD und das Herumreißen des Ruders auf dem SPD-Dampfer durch Sellerings Merkel-Kritik. Ändert sich jetzt etwas?

Das Klima sicherlich, denn Helmut Holter hat bereits angekündigt, dass die LINKE gegen die AFD arbeiten wird. Holter würde auch gern die CDU in der Opposition sehen, obwohl sie fünf Sitze mehr als seine Partei hat. Die SPD hält sich derweil alle Optionen offen.

Koaliert sie weiter mit der CDU, hat die Koalition 42 Sitze, koaliert sie hingegen mit der LINKE, sind es 37. Koaliert sie mit der AfD, sind es 44, aber dann muss Bismarck posthum seinerselbst Mecklenburg rehabilitieren.

In den nächsten Wochen wird es um nichts anderes gehen, als die Koalitionsfrage und bis zum Jahresende ist an Sacharbeit kaum zu denken. Was wird dann aus den großen Themen, wie die Fewo-Verbotswelle, die Werftenkrise und der Kampf gegen Windräder?

Das Land braucht statt Bekundungen und Bürgschaften echte Konzepte für die Wirtschaft, statt Rollladensiedlungen und Betonklötze echte Konzepte für den Tourismus und statt Gießkannen und Rotstiften echte Konzepte für die Finanzen. Es braucht echte Konzepte für Soziales, Bildung, Infrastruktur und Sicherheit und das nicht erst seit dieser Wahl, sondern schon seit Jahren.

Es gab rot-grün und rot-schwarz und auch die Opposition war stets bunt gemischt. Eine Partei, die gut regiert, würde ja schon reichen. Kann sich eine Partei, die schon seit mehreren Legislaturperioden regiert, neu erfinden? SPD, CDU und LINKE im Land werden es müssen, denn hier lässt die AFD nicht ignorieren. Bleibt zu hoffen, dass die Parteien und Politiker sich jetzt nicht nur mit sich selbst beschäftigen.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.