Ruiniert der Finanzausschuss die Stadt? Bad Doberan soll am Vorkaufsrecht festhalten.
Die Lage in Heiligendamm spitzt sich zu: Nachdem einzelne Stadtvertreter einen Stichweg durch das Hotelgelände forderten, wollen dieselben nun auch, dass die klamme Stadt Flächen von der ECH zurück kauft. Das bedeutet, dass die ohnehin finanziell gebeutelte Stadt die Villen selbst sanieren oder einen Partner finden müsste. Wollen die Finanzausschuss-Mitglieder und Bürgerbund-Stadtvertreter, sowie FDP-Mann Harry Klink die Stadt ruinieren, nur um der ECH den größtmöglichen Schaden zuzufügen?
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Streit um marode Villen in Heiligendamm verschärft sich
Vorkaufsrecht: Ausschuss lehnt Verzicht der Stadt ab. ECH droht jetzt mit Klage.
Bad Doberan – Der Streit um Heiligendamm geht in die nächste Runde. Der Finanzausschuss der Stadtvertretung lehnte einen Verzicht des Vorkaufsrechtes von Flächen der Entwicklungscompagie Heiligendamm (ECH) ab. Die ECH fordert diesen Verzicht seit Monaten und drohte bereits juristische Konsequenzen an. Laut Denkmalschutzgesetz könnte die Stadt über das Vorkaufsrecht als Käufer in die Verträge einsteigen, wenn Gefahr für Denkmale bestünde, erklärte Bauamtsleiter Norbert Sass. Allerdings fehle der Stadt das Geld oder ein Partner, der z.B. die Seevillen
sanieren könnte. Für einige politische Vertreter der Stadt sind vier Beschlussvorlagen zum Vorkaufsrecht der ECH-Flächen aber eine Grundsatzfrage.
„Die Perlenkette ist bewusst heruntergewirtschaftet worden“, wetterte Hans Gelpcke (Bürgerbund), ein Rechtsanwalt, im Ausschuss. Er fordert mit Nachdruck: Die Stadt müsse die kompletten Verträge mit Kaufpreis von der ECH erhalten. Er widersprach Ausführungen von Sass, dass die Stadt lediglich über ein Vorkaufsrecht für Grundstücke mit Denkmalen entscheiden könne. Problem: Die ECH verkauft rund 550 Hektar mit Gebäuden in
vier Paketen an neue Firmen und Privatpersonen. Gelpcke: „Der Vertrag als solcher ist unteilbar.“ Die Stadt müsse den Kaufpreis erfahren, den sie seit Monaten einfordert, um entscheiden zu können, ob und wo sie als Käufer eintritt.
Die ECH wies bisher zurück, dass es überhaupt ein Vorkaufsrecht der Stadt in Heiligendamm gibt (OZ berichtete). Aber eben dies stimme nicht, so Gelpcke. Dies belege die Tatsache, dass ECH-Chef Anno August Jagdfeld das privat genutzte Alexandrinen-Cottage im Nachhinein an verschiedene Besitzer aufgeteilt hat. Für Gelpcke ein „rechtsmissbräuchlicher Umgang mit dem Vorkaufsrecht“. Heißt: Jagdfeld versuche die Stadt uszutricksen.
Stadtvertreter Harry Klink (FDP) ist sicher: Die Stadt könne Grundstücke herauskaufen und neue Investoren dafür suchen. Bereits im Juni 2011 forderte die FDP: Die ECH müsse die Kaufpreise nennen. Die Mitglieder des Finanzausschusses zeigten sich verunsichert, welche Rechtsauffassung denn stimme. „Die Bevölkerung schaut auf uns“, so Gerlinde Heimann (Linke). Eine wechselnde Mehrheit lehnte den Verzicht auf die Vorkaufsrechte ab. Ausnahme: Für Flächen des Gutes Vorder Bollhagen gab es knappe Zustimmung. Hier stehe mit dem Gutshaus nur ein Denkmal in gutem Zustand.
Die ECH reagierte gestern: „Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Stadtvertreter erkennt, dass es kein Vorkaufsrecht gibt, und sich von den unzutreffenden Behauptungen vor allem von Vertretern des Bürgerbunds nicht beirren lässt“, so Firmensprecher Christian Plöger. „Es ist der durchsichtige Versuch einer Ein-Themen-Partei, die Stadtvertretung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.“ Da kein Vorkaufsrecht vorliege, „sind wir auch nicht verpflichtet, Kaufpreise zu nennen“, so Plöger. Verzichtet die Stadt nicht, werde die ECH „den Rechtsweg beschreiten“.
Frank Pubantz
ECH verteilt 550 Hektar
Rund 550 Hektar hat ECH-Chef Anno August Jagdfeld im Mai 2011 an neue Firmen aufgeteilt, hinter denen wiederum er und Familienmitglieder stehen. Demnach erhielt Jagdfelds Frau Grundstücke mit dem Alexandrinen-Cottage. Die ECH Grundstücksgesellschaft I bekam die historischen Teile Heiligendamms mit den Seevillen der Perlenkette, die ECH Grundstücksgesellschaft II Wald und Parkanlagen. Die Stadt sollte formal auf ein Vorkaufsrecht verzichten, tat sie aber seit Sommer nicht und forderte wiederholt, die Verkaufspreise einzusehen.
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ZAM meint: Warum stellt man die Grundsatzfrage erst jetzt?
Grundsatzfragen zu stellen, sollte erlaubt sein. Aber Fragen müssen klar definiert werden, wenn man sie stellt. Wie lautet die Grundsatzfrage des Bürgerbundes in Heiligendamm denn nun? Will die „Ein-Themen-Partei“ einfach nur bis zur Wahl 2013 „bürgernah“ im Gerede bleiben oder ist es noch immer der alte Rachefeldzug zurück gewiesener Architekten, Ingenieure, Handwerker, Dienstleister und Gastgeber?
Geht es nun darum, die Sache selbst in die Hand zu nehmen und Geld und Partner zu gewinnen, um die unsanierten Denkmäler endlich zu sanieren und auf noch unbebauten Flächen Stadtentwicklung zu betreiben?
(Was schwierig ist: Die Stadt hat ja die Gebäude verkauft, eben weil sie nicht Geld und Partner für eine Sanierung aus eigener Tasche hatte. Und vorkaufen darf die Stadt – wenn überhaupt – nur mit Denkmälern bebaute Flächen, sodass sich da gar nichts neues mehr entwickeln lässt. Übrigens muss die Stadt genau die Anforderungen auch selbst erfüllen, die sie der ECH gestellt hat: Gleiches Nutzungskonzept, gleiche Güte und Bauqualität. Für das Ensemble selbst flossen über 250 Millionen – die Villen kommen mit etwas weniger aus aber die Stadt könnte trotzdem nicht eine davon bezahlen.)
Oder geht es darum, der ECH einen weiteren Hieb zu verpassen, auf dass sie fällt und die Sandkasten-Rechnung „Wenn nicht mit uns, dann gar nicht“ nach Jahren „endlich“ aufgeht?
Welchen Grundsatz verfolgt nun der Bürgerbund, den Moorbad, Jugendherberge, Marktplatz und Bahnhof aber auch Parkraumbewirtschaftungskonzept, KITA- und Jugendtreff-Finanzierung, Ehm-Welk-Haus und Straßensanierungen gar nicht interessieren? Was will eine Partei, die nur vom Thema „Heiligendamm“ lebt? Eine Lösung aller Probleme? Also das Schwein sein, das zum Metzger geht?
Der Bürgerbund KANN gar nicht daran interessiert sein, in Heiligendamm Lösungen herbei zu führen, die zum Frieden und zum Funktionieren Heiligendamms führen. Denn dann macht er sich selbst überflüssig.
Nur die Wähler haben es in der Hand, Blockierer, Verzögerer und Verhinderer aus dem Rathaus hinaus zu befördern. Leider erst 2013 und bis dahin muss die ECH die Luft anhalten.
Reaktionen auf den OZ-Artikel in der Ostsee-Zeitung vom 17.01.2012:
Wie immer gibt es Reaktionen in Form von Leserbriefen in den Zeitungen. ZEIT AM MEER bringt diese Zuschriften hier ein, um die öffentliche Wahrnehmung zu dokumentieren. Allerdings kann man nicht einfach Leserzuschriften unkommentiert lassen. Ich schreibe ein paar Anmerkungen dazu, sonst wird es zu wirr.
Reaktion einer ehemaligen Sanatoriums-Mitarbeiterin:
Nachdem ich den Artikel gelesen habe, stimmte mich das traurig. Zur DDR-Zeit habe ich viele Jahre im damaligen Sanatorium für Werktätige gearbeitet. Alle zwei
Jahre wurden alle Häuser, darunter auch die sogenannte Perlenkette, weiß getüncht, sodass alle Heiligendamm als die weiße Stadt am Meer bezeichneten.
Doch wie sieht es jetzt dort aus? Die gesamte Perlenkette ist total dem Verfall ausgesetzt. Jahrelang wurde nichts unternommen, um die Häuser so herzurichten wie sie früher einmal waren. Wenn Urlauber Heiligendamm einen Besuch abstatten, werden sie sofort vergrault. Selbst ein Spaziergang ist nicht möglich, weil alles versperrt ist. Heiligendamm ähnelt einem „Gefängnis“.
Selma Wicht, Bad Doberan
Kommentar: Ich habe Herrn Schlag 2007 gefragt, warum man nicht einfach die Häuser alle paar Jahre weiß anpinselt, damit es zumindest gut aussieht. Er erwiderte darauf sinngemäß, dass er keinen Sinn darin sieht, die Menschen dadurch zu täuschen, ungenutzte (und so auch nicht nutzbare) Gebäude weiß zu tünchen. Lieber wolle er sie sanieren und den Gästen schöne bewohnte Villen präsentieren, die gefüllt mit Leben sind und auch einen gewissen Nutzen haben.
Zum damaligen Zeitpunkt schien sein Wunsch dadurch unerfüllbar, dass die Stadtvertreter den Interessenten der Villen-Wohnungen kein dauerhaftes Wohnrecht gewähren wollten und sich nicht zu einer B-Plan-Änderung durchringen konnten, um Parkplätze für die Villenbewohner realisieren zu können. Erst 2009 machten die Stadtvertreter den Weg frei und 2010 wurde mit dem Wiederaufbau der ersten Villa begonnen. Bis alle fertig sind, wird laut Schlag „wohl eine zweistellige Zahl von Jahren verstreichen“. Plan ist, alle 2 Jahre eine weitere Villa fertig zu stellen.
Noch ein Aspekt: Wert heute die grauen Villen sieht weiß, dass sie nicht so einfach wieder nutzbar sind. Würden sie weiß strahlen, würden sich die Gäste fragen, warum man die „doch noch guten“ Villen nicht nutzt. Man würde also mit der Täuschung auch sich selbst keinen Gefallen tun. Wichtig und nicht so bekannt ist die Tatsache, dass alle Villen, bis auf die beiden Abrisskandidaten, eine Klimaanlage haben, die konstant 16°C warme trockene Luft in den Villen umwälzen. Diese kostenintensive Methode dient dem Erhalt der Villen und des Fürstenhofes.
Ein Spaziergang durch Heiligendamm ist möglich und genau genommen gibt es heute mehr Wege, als vor der Wende. Einige sind ein paar Meter länger geworden, weil sie Privatgrund umschiffen müssen und andere sind weggefallen, weil sich die Realität in Heiligendamm verändert hat. Trotzdem kann jeder auch ohne Hotelkarte auf dem Hotelgelände flanieren.
Fakt ist aber, dass der Weg nach Westen beschwerlich ist und dem Ort auch keinen Nutzen bringt, sodass attraktive Wege nach Osten zum Conventer See, nach Börgerende und Bad Doberan, sowie zum Gut Vorder Bollhagen geschaffen werden müssen. Und es muss ein Rundweg gebaut werden, um die Wanderer wieder zum Ort zurück zu bringen.
Reaktion aus dem fernen Hamburg:
Es ist schon erstaunlich, wie dreist und frech sich die ECH immer wieder benimmt. Es ist ein uralter Trick, Anteile an immer weitere Firmen zu verkaufen, damit alles
schön undurchsichtig zu gestalten und gleichzeitig dadurch dem Gegenüber (hier die Stadt Doberan) einen „Berg“ von möglichen Gegnern in einem Rechststreit zu schaffen. Das alles in der Hoffnung, dass wegen Unüberschaubarkeit der Gegner dann letzendlich nachgegeben oder zumindest in seinen Forderungen eingeknickt wird. Die ECH hat gute und clevere Berater – die Stadt anscheinend nicht.
Wollen wir nur für alle Bürger von Doberan hoffen, dass es hier nicht gelingt, dass sprichwörtlich wieder einmal die Frechheit siegt. Hat die Regierung keine vernünftigen Rechtsberater, die sie ihren Gemeinden oder Städten zur Seite stellen kann?
Das Ensemble in Heiligendamm ist historisch wertvoll und muss für die Doberaner Bürger und alle Interessierten frei zugänglich sein. Es darf nicht
durch raffinierte Schachzüge in Privathand landen.
Es kann doch nicht so schwer sein, ein Vorkaufsrecht in einem Vertrag wiederzufinden?! Wenn die Stadt das Vorkaufsrecht aufgibt, haben die Bürger bald keinen Zutritt mehr zum Strand – da bin ich mir sicher. Versucht hat es die ECH ja schon öfter und der uralte Wanderweg am Alexandrinen-Cottage ist ja schon geblockt.
Nicole Bergeest, Hamburg
Kommentar: Man nennt diese Leserbriefe in Bad Doberan „Fernmeckern“ aber auch sie dokumentieren die verzerrte öffentliche Wahrnehmung und müssen berücksichtigt werden. Die ECH-Praxis kann durchaus für Verschleierungen genutzt werden und hochkarätige Berater empfehlen diese Taktik immer wieder. Tatsache ist aber auch, dass die Verteilung des Gesamtprojekts auf viele kleine Einzelunternehmen eine Schutzmaßnahme ist: Scheitert ein Teilprojekt, geht nur die damit betraute Firma pleite, während das Gesamtprojekt und besonders der Gesamtprojektentwickler keinen Schaden nimmt. FUNDUS hat zuerst sein Projekt in vier Bereiche geteilt: Projektentwicklung (ECH), Hotelbetrieb (GHH), Golfplatz (GRW) und Biogut (GVB). Der nächste Schritt ist nun, die einzelnen Bereiche der ECH aufzuteilen: Eine Gesellschaft für die Perlenkette, eine für das Thalassozentrum, eine für das Ayurveda-Zentrum, eine für die Appartmentkomplexe und eine für die Villenbebauung. Scheitert z. B. die Villenbenauung, geht nur diese Gesellschaft in den Ruin, während trotzdem die Appartments gebaut werden, die Villen vermarktet und die Wellnessangebote aufgezogen werden können. Kritisch wird es nur da, wo Grundstücke in Privathand gelangen. Beim Alexandrinencottage war das seit 1997 klar, dass Jagdfeld es privat nutzen will und heute erfolgen dafür die nötigen Schritte. Bei anderen Villen muss die Stadt natürlich ein Auge drauf halten. Es sollte nicht darin enden, dass am Ende doch jedes Haus einen anderen Eigentümer hat, denn genau das wollte die Stadt unter Bürgermeister Crzech ja verhindern.
Kurz zum „uralten Wanderweg“: Nicht alles, was in Jahrzehnten getrampelt wird, ist auch offiziell ein Weg. Der Wanderweg an der Küstenkante ist nicht unproblematisch, wie uns jüngste Küstenabbrüche auf Rügen und in Nienhagen zeigen. Auch in Heiligendamm ist die Steilküste an verschiedenen Punkten abgesackt. Im Hotelpark führt deshalb kein Weg mehr an der Küstenkante entlang und daran sollte sich die Stadt ein Beispiel nehmen.
Der alte Trampelpfad im Kleinen Wohld wurde schon mit der Hoteleröffnung 2000 gesperrt, weil das Grundstück der ECH gehört. Letztlich haben die Stadtvertreter die Sperrung dadurch überflüssig gemacht, dass sie den Westteil der Promenade an die ECH entwidmet haben, um im Tausch mit einem anderen Grundstück den Seebrückenvorplatz vergrößern und optisch begradigen zu können. Mit dem Einverständnis der Stadtvertreter wurde also ein Stück Seebrückenvorplatz gegen das Stück Promenade ertauscht, in Folge dessen die ECH natürlich das Grundstück einfriedete, damit die Leute nicht darüber laufen.
Weil hinter dem Kurhaus die komplette Logistik entlang verläuft, musste der Gästeverkehr unbedingt vor das Kurhaus verlegt werden. Dort war aber kein Platz für einen Weg – durch den Grundstückstausch ist dieser Weg nun realisiert.. Fraglich bleibt einigen Stadtvertretern nur, ob der mit Fördermitteln gebaute Strandabgang hätte von der ECH entschädigt werden müssen. Geprüft hat das aber letztlich niemand.
KEIN Weg wurde von der ECH weggenommen. Das ist rechtlich gar nicht möglich. Jeder heute auf dem Hotelgelände befindliche Weg ist mit Wissen und Zustimmung der Stadtvertreter (natürlich verschiedener Legislaturperioden) dort hin gelangt. Gerade bei dem Westzipfel der Promenade und bei der Prof.-Vogel-Straße gab es monatelange Diskussionen, bevor die Stadtvertreter mehrheitlich die Entwidmung beschlossen. Dass Stadtvertreter juristische und fachliche Laien sein dürfen und ihnen keine Profis an die Seite gestellt werden, ist vielleicht ein Fehler im System aber der wird hier nur stärker hervor gekehrt, als andernorts.
Zuletzt zum Vorkaufsrecht:
Wenn die Stadt das Vorkaufsrecht – das sie bei Denkmälern fast immer hat – geltend macht, dann MUSS sie Geld in die Hand nehmen und die Fläche samt Denkmal kaufen. Und sie MUSS Geld in die Hand nehmen und das Denkmal genau so sanieren, wie sie und die anderen Behörden es jedem anderen Käufer auch vorschreiben. Eine Stadt, die finanziell immer wieder an der schwarzen Null kratzt, KANN sich den Kauf einer oder mehrerer sanierungsbedürftiger Villen in Heiligendamm nicht leisten. Kein Partner tut sich das Gezänk und das schlechte Image an, das ihn in Heiligendamm erwartet. So bleibt der Stadt nur, dem Verkauf zuzustimmen und zu hoffen, dass der neue Käufer – hier immerhin auch aus dem wohlhabenden und fähigen Hause FUNDUS – die erkauften Villen auch saniert. Beim Alexandrinencottage ist das sicher – die Bauanträge hat Jagdfeld schon 2009 eingereicht und will natürlich auch noch seinen Einzug in das Cottage miterleben. Bei den anderen Villen ändert sich nichts: Eine zweistellige Zahl und der Plan, alle zwei Jahre eine Villa fertigzustellen. Es ändert sich nur der Bauherr von ECH in ECHII.
Abschließend zum neutralen Medium: Auch wenn ich versuche, so gut wie möglich beide Seiten darzustellen und dabei neutral zu sein glaube ich, dass Neutralität in Heiligendamm nicht möglich ist. Nur wem Heiligendamm eigentlich egal ist, der kann ganz emotionslos darüber berichten. Wer aber will, dass Heiligendamm sich entwickelt, wird eine Position beziehen müssen.