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Sinnlose Umgehungsstraßen-Diskussion kostet Zeit und Geld.

Alle Jahre wieder gibt es Themen, die lang und breit diskutiert werden, Zeit und Geld kosten und sich am Ende als sinnlos erweisen. In den letzten beiden Jahren war es die auch Monate nach Fristende noch ad absurdum geführte Diskussion um ein nicht mehr bestehendes Vorkaufsrecht in Heiligendamm und aktuell ist es die sinnlose Diskussion um die Umgehungsstraße. Einmal alles Für und Wider dieser Trasse bei Seite lassend: Wenn eine Kommune eine Umgehungsstraße benötigt, dann meldet sie dies an das Land, das wiederum ein konkretes Projekt (z.B. eine Umgehungsstraße) zum Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Dafür gibt es Fristen, innerhalb derer die Meldungen vorliegen müssen. So eine Frist hat das Doberaner Rathaus schlicht und einfach verschlafen, so wie es schon zuvor bei der Jugendherberge Dinge plante, obwohl es nichts mehr zu planen gab, weil die Frist abgelaufen war. In diesem Fall konnte das Forstamt noch zu Gunsten der Stadt die Dinge im Nachhinein so drehen, dass das Areal verkäuflich und trotzdem alles rechtens ist. Im Falle der Umgehungsstraße ist der Zug abgefahren, was in Schwerin auch deutlich gesagt wird, aber kaum einen im Rathaus davon abhält, ihm aussichtslos hinterher zu laufen. CDU, SPD und UDI planen eine Volksabstimmung. Das klingt demokratisch, hat aber keine Wirkung, denn die B 105 ist eine Bundesstraße und hier bestimmt nicht die Stadt, sondern der Bund. Da kann auch das Land nicht helfen. Das Rathaus setzt trotzdem auf Schwerin: Es will, dass Verkehrsminister Christian Pegel bei der Lösung der Verkehrsprobleme hilft. Wie genau das geschehen soll, ist noch unklar. Die Pläne zum Bürgerentscheid lassen aber den Schluss zu, dass Schwerin Bad Doberan helfen soll, doch noch irgendwie zu einer Umgehungsstraße zu kommen und dass das Rathaus seine eigenen Bürger als Druckmittel für sein Vorhaben benutzen will. Doch das ist Zeitverschwendung, denn jede Kommune, die eine Umgehungsstraße braucht, muss sich an Fristen halten und kann nicht einfach Dinge erzwingen, wenn sie die Fristen verstreichen lässt. Wenn man in Bad Doberan nicht über ausreichend Kapazitäten und/oder Kompetenzen verfügt, dann ist das Pech für die Stadt und ihre Bürger. Wenn dann noch die ertappten Verantwortlichen versuchen, mit zeitraubenden Debatten und teuren und sinnlosen Abstimmungen von ihrem Versagen abzulenken und vorgaukeln wollen, dass noch etwas zu machen sei, dann ist das doppeltes Pech für die Bürger: Es ist ihr Geld, das sinnlos verbrannt wird und woanders fehlt und es bleibt keine Zeit für wirklich wichtige Dinge, weil sie mit unwichtigen vergeudet wird und das alle Jahre wieder.

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