Kommunalwahl 2019: Alle Parteien, Kandidaten und Programme

Die Doberaner haben am 26. Mai die Qual der Wahl. Während die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl im Vorjahr keine Überraschung waren, weil einer der drei Kandidaten derart beliebt ist, dass sein Wahlsieg von vornherein feststand, kann es bei der Gemeindewahl diesmal spannend werden. Eines ist jetzt schon sicher: Es wird viele neue Gesichter in der Stadtvertretung geben.

Inhalt: 

Seite 1
Stadt-Wahlkampf ist klein und unscheinbar
Die Wahlergebnisse von 2013
Viele Veränderungen während der Legislaturperiode

Seite 2
3 Wählergruppen sind weg, 7 neue bewerben sich
Viele alte Namen in neuen Wählergruppen
Neue Leute bei den Volksparteien
Schrumpfungen bei den Kleinen
Fast nur neue Leute in neuen Wählergruppen

Seite 3
Das sind die Wahlprogramme der Bewerber
CHRISTLICH-DEMOKRATISCHE UNION (CDU)
DIE LINKE
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (SPD)
BÜRGERBUND (BB)
TOURISMUSBUND (TB)
THOMAS GIPP
FREIE WÄHLER (FW)
AKTIV FÜR MENSCH UND UMWELT (AMU)
BÜNDNIS FÜR BÜRGER (BFB)
BÜRGERMEISTERLISTE JOCHEN ARENZ (JA)
FÜR DOBERAN
KURORT UND SEEHEILBAD STATUS (KUSS)
JUGEND UMWELT SPORT (JUS)
NIKOLAUS THEODOROU

Seite 4
Digitalisierung: Gute Vorbilder, schlechte Vorbilder
Fazit: Viel Einigkeit, wenig Streitthemen
Viele kleine Gruppen repräsentieren Unzufriedenheit
Die Kleinen als große Chance

Die Stadt ist voller Wahlwerbung. Allerdings ist die wenigste davon für die Stadtvertreterwahlen. „Breitband für alle“ oder „Ehrenamt stärken“ und „Kinderarmut bekämpfen“ sind große Themen, wurden aber von den Kreistags-Kandidaten ausgehängt und haben nichts mit der Stadtpolitik zu tun. Erst recht nicht „Europa ist ein Friedensprojekt. Kein Steuersparmodell“ – das ist Wahlwerbung für die Europawahl.

 

Stadt-Wahlkampf ist klein und unscheinbar

Die Plakate für die Gemeindewahl sind dagegen klein und unscheinbar und umso kleiner die Wählergruppe ist, umso schmaler ist das Budget für die Wahlwerbung und umso weniger Werbemittel und Reichweite gibt es. Oft wirken die Auftritte der kleinen unprofessionell, weil eben kein Budget für große Werbeagenturen da ist. Die Ortsgruppen der Volksparteien haben es leichter und wer sich sponsern lässt, kann auch mehr, wird sich aber mit der Frage konfrontiert sehen, wie unabhängig er sein kann.

Lassen Sie sich nicht von bunten Plakaten und Flyern blenden. Es lohnt sich, genau hinzusehen, was die Wählergruppen wollen, denn ihr Tun bestimmt die nächsten sechs Jahre in unserer Stadt. Ich habe wie bei der Bürgermeisterwahl 2018 für Sie genau hingesehen und trage die Ziele der Kandidaten für Sie hier zusammen. Zunächst gibt es aber einen Blick auf den Ist-Zustand:

 

Die Wahlergebnisse von 2013

Bei der letzten Wahl im Jahr 2013 erreichte die SPD 4 Sitze, die CDU, DIE LINKE, der Bürgerbund und die Unabhängige Doberaner Initiative (UDI) erreichten jeweils drei Sitze, der Tourismusbund und das Bündnis Handwerk und Gewerbe Plus (HGP) jeder zwei Sitze und die FDP und NPD jeder ein Sitz. Jochen Arenz kam allein auf drei Sitze, was dazu führte, dass die Sitzanzahl der Stadtvertretung um zwei Sitze reduziert wurde.

In die Stadtvertretung zogen ein: Stephan Krauleidis, Caroline Brandt und Joachim Seehaus für die CDU, Gerlinde Heimann, Nico Arndt und Monika Schneider für DIE LINKE, Hartmut Polzin, Birgit Mersjann, Burkhard Scheffler und Gebhard Zeug für die SPD, Harry Klink für die FDP, Dirk Susemihl für die NPD, Ulrich Ludwig, Alfred Mielke und Karin Schwede für den Bürgerbund, Herbert Baor und Andreas Jahncke für das HGP, Tillmann Hahn und Tom Wosar für den Tourismusbund, Guido Lex, Hannes Roggelin und Prof. Dr. Thomas Römhild für die UDI und Jochen Arenz als fraktionsloser Einzelkandidat.

 

Viele Veränderungen während der Legislaturperiode

Diese Konstellation hielt nur ein paar Monate. Im Streit um die Mediation zu Heiligendamm zerbrach der Bürgerbund. Inzwischen war Alfred Mielke aus persönlichen Gründen nicht mehr in der Fraktion und Beatrice Ehrler nachgerückt. Zwischen ihr und Ulrich Ludwig und Karin Schwede kam es zum Bruch und Ulrich und Schwede verließen die Bürgerbund-Fraktion und machten als Einzelkandidaten weiter. Da sie aber nicht die Wählergruppe verließen, konnte niemand vom Bürgerbund in die Fraktion nachrücken, sodass Beatrice Ehrler automatisch auch fraktionslos wurde.

Auch Harry Klink verließ die Stadtvertretung ein Jahr nach der Wahl. Für ihn fand sich zunächst kein zulässiger Nachrücker, weil die möglichen Kandidaten inzwischen ihren Wohnsitz verlegt hatten. Letztlich fand sich auch keiner, der zum Nachrücken bereit war, sodass Klinks Sitz ganz entfiel. Schließlich legte 2018 auch Stephan Krauleidis sein Mandat nieder, weil er Bürgermeister von Kühlungsborn werden wollte. Als Nachrückerin kam Magdalena Edner in die CDU-Fraktion und Birgit Mersjann wurde als seine Nachfolgerin als Stadtvertretervorsteherin gewählt. Tom Wosar verließ die Tourismusbund-Fraktion und Dr. Heinz-Jürgen Beuter rückte nach, Dirk Susemihl verließ die NPD-Fraktion und Jörg Möbes rückte als Einzelkandidat nach und da Jochen Arenz Bürgermeister von Bad Doberan wurde, war auch sein Mandat letztlich beendet.

Am Ende der Legislaturperiode sind also nur noch 15 der 23 Stadtvertreter dort, wo die Wähler sie hin gewählt haben und fünf gar nicht mehr da.

 

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