Wer, wie, was und warum: Breitband-Ausbau im ländlichen Raum

Vielerorts gibt es Internet über DSL oder Funk. Flächendeckend ist das nur in den und um die Städte, während viele Dorfbewohner lange auf das Laden von Internetseiten und Mails warten müssen.

„Ganz grundsätzlich ist der Breitbandausbau eine privatwirtschaftliche Aufgabe“ macht Steffen Wehner vom Ministerium für Infrastruktur deutlich. Allerdings komme er in weiten Bereichen des ländlichen Raums nicht voran. Wo wenige Menschen auf großer Fläche leben, müssen Entfernungen überbrückt werden, was viel Geld kostet. Demgegenüber stehen wenige Kunden, was eine Lücke in die Refinanzierung reißt. Die schließt der Bund mit einem Förderprogramm, aber die EU verbietet die Investition von öffentlichen Geldern, wenn es privatwirtschaftlich geht.

Um zu wissen, wo das der Fall ist, führte das Landesministerium 2015 ein Markterkundungsverfahren durch und fragte alle Akteure, wo sie bis 2020 den Breitbandausbau auf eigene Kosten beabsichtigen. Die Kommunen meldeten ganze Gemeinden oder Ortsteile und Straßenzüge an die Landkreise, weil deren Verwaltungsstruktur das koordinieren kann.

Das Ministerium beauftragte den TÜV Rheinland, sinnvolle Projektgebiete zu definieren, in denen Förderung erlaubt ist und die innerhalb nur einer Verwaltungseinheit liegen. Sie sollen so bemessen sein, dass die Kosten nicht den Deckel des Bundes überschreiten, um maximale Förderung zu erhalten. Der Ausbau soll sinnvoll und effizient machbar sein.

Es folgte ein Interessenbekundungsverfahren, in dem alle Anbieter gefragt wurden, ob sie in einem Gebiet tätig werden und mit welchen Kosten und Förderbedarf sie rechnen würden. Mit den Zahlen wurden Förderanträge gestellt. In der ersten Runde waren das 24 aus MV, die genehmigt wurden. In der zweiten reichte das Land 67 Anträge ein, die die gesamte förderfähige Fläche abdecken.

Der Bund wertet alle Anträge nach einem Scoring, woraus sich eine Rangliste ergibt, deren Länge von der maximalen Fördersumme abhängig ist. In der 2. Runde könnte die erhöhte Zahl Schwierigkeiten bringen. Gefördert werden nach Steuerkraft des Antragstellers 50-70% und 10% müssen die Kommunen selbst tragen. Die Differenz kofinanziert das Land. Ist der vorläufige Förderbescheid da, sagt es die Kofinanzierung zu und die Kommunen wissen können Bestellungen auslösen.

Bei uns betrifft das Teile von Admannshagen-Bargeshagen, Bartenshagen-Parkentin, Nienhagen, Reddelich, Retschow, Hohenfelde, Bollbrücke, Steinbeck, Heiligendamm und einige Ausbauten. Die genaue Karte gibt es unter www.zukunft-breitband.de